Markenschutz ist für Unternehmen in Deutschland mehr als nur Bürokratie. Wenn Du Deine Marke nicht schützt, riskierst Du Copycats, Identitätsmissbrauch und teure Rechtsstreitigkeiten. 

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Eine frühzeitige Markeneintragung hilft Dir, Deinen Namen, Produktnamen und Deine Ideen zu sichern. In diesem Artikel erfährst Du, wie Du eine Marke anmelden kannst, welche Kosten entstehen und wie Du Deine Marke schützen lassen kannst.

Welche Markenform passt zu Deinem Unternehmen?

Bevor Du eine Marke anmeldest, solltest Du wissen, welche Markenform zu Deinem Unternehmen passt. Denn je nach Geschäftsmodell willst Du vielleicht Deinen Firmennamen, ein Logo oder bestimmte Produktnamen schützen. Die Wahl der richtigen Markenart entscheidet darüber, wie gut Du Deine Marke später verteidigen kannst.

Die wichtigsten Markenformen sind:

  • Wortmarke: schützt reine Wörter oder Buchstabenkombinationen, zum Beispiel Firmen- oder Produktnamen. Wenn Du Deinen Markennamen sichern willst, ist das oft die einfachste Lösung. Viele Unternehmen entscheiden sich dafür, eine Wortmarke zu schützen, weil sie besonders flexibel nutzbar ist.
  • Bildmarke: schützt ein Logo oder eine grafische Darstellung ohne Text.
  • Wort-/Bildmarke: kombiniert Text und Logo, etwa ein Markenname mit einem bestimmten Design.
  • 3D-Marke: schützt die besondere Form eines Produkts oder seiner Verpackung.

Wenn Du die passende Markenform kennst, kannst Du gezielt den nächsten Schritt gehen: die eigentliche Markenanmeldung.

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So schützt Du Deine Marke: Schritt für Schritt zur Markenanmeldung

Wenn Du eine Marke schützen willst, läuft die Markenanmeldung in Deutschland in mehreren klaren Schritten ab. Zuständig ist das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt). Der Prozess ist strukturiert und lässt sich heute vollständig online durchführen.

Schritt 1: Anmeldung einreichen

Der erste Schritt ist die Markenanmeldung beim DPMA. Dabei gibst Du an, wer die Marke anmeldet und wie sie aussehen soll, zum Beispiel als Wortmarke, Bildmarke oder Wort-Bild-Marke. Außerdem musst Du festlegen, für welche Klassen von Waren oder Dienstleistungen Deine Marke gelten soll.

Hier lohnt sich Vorbereitung: Bevor Du einen Firmennamen schützen lassen oder Produktnamen anmelden willst, solltest Du prüfen, ob ähnliche Marken bereits existieren. Eine gute Vorbereitung beginnt oft mit einer Markt- und Wettbewerbsanalyse, damit Deine Marke später keine Konflikte verursacht. Mehr dazu findest Du im Artikel zur Marktanalyse.

Schritt 2: Prüfung durch das DPMA

Nach der Einreichung folgt die formale Prüfung durch das DPMA. Das Amt kontrolliert zum Beispiel, ob Deine Marke unterscheidungskräftig ist oder gegen gesetzliche Regeln verstößt.

Wichtig: Das DPMA prüft nicht automatisch, ob Deine Marke identisch oder ähnlich zu älteren Marken ist. Deshalb entscheiden sich viele Unternehmen zusätzlich für eine professionelle Recherche, bevor sie einen Markennamen schützen lassen.

Schritt 3: Eintragung und Veröffentlichung

Wenn keine Eintragungshindernisse vorliegen, trägt das DPMA Deine Marke in das Markenregister ein. Danach wird die Eintragung veröffentlicht. Ab diesem Zeitpunkt genießt Deine Marke rechtlichen Schutz in Deutschland.

Schritt 4: Widerspruchsfrist

Nach der Veröffentlichung beginnt eine dreimonatige Widerspruchsfrist. In dieser Zeit können Inhaber älterer Marken Widerspruch gegen Deine Eintragung einlegen.

Auch nach der Registrierung bleibt Schutzarbeit wichtig. Mit einer regelmäßigen Markenüberwachung kannst Du früh erkennen, ob neue Marken angemeldet werden, die Deiner Marke zu ähnlich sind.

Unionsmarke als Alternative

Wenn Du planst, nicht nur in Deutschland, sondern in mehreren EU-Ländern tätig zu sein, kann eine Unionsmarke (EU-Marke) sinnvoll sein.

Diese meldest Du beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) an.

Die EU-Marke gilt automatisch in allen EU-Mitgliedstaaten. Du kannst also keine einzelnen Länder auswählen. Wird Deine Marke wegen eines älteren Rechts in einem EU-Land erfolgreich angegriffen, kann dies die gesamte EU-Marke betreffen.

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Kosten für den Markenschutz

Die Kosten für eine Markenanmeldung hängen in Deutschland von der Anzahl der Waren- und Dienstleistungsklassen ab, für die Du Deine Marke anmelden möchtest. Die Grundgebühr für die Eintragung einer deutschen Marke beträgt 300 Euro (bzw. 290 Euro bei Online-Anmeldung). Wenn Du Deine Marke für weitere Waren- oder Dienstleistungsklassen anmelden möchtest, erhebt das DPMA zusätzliche Gebühren von 100 € pro weiterer Klasse.

Wenn Du den Prozess beschleunigen möchtest, kannst Du beim DPMA eine beschleunigte Prüfung beantragen. Dafür fällt eine zusätzliche Gebühr von 200 € an.

Markenschutz und Rechte des Markeninhabers

Der Inhaber der Marke hat das ausschließliche Recht, die Marke zu benutzen und zu verwerten.

Im Falle einer Verletzung kann der Markeninhaber vor dem zuständigen Landgericht Klage erheben. Er kann auch die Benutzung der Marke verbieten und die Offenlegung und Beschlagnahme der unrechtmäßig gekennzeichneten Produkte verlangen. Darüber hinaus kann der Kläger Auskünfte über rechtswidrige Handlungen und die Vernichtung oder den Verfall einer Markeneintragung in Deutschland verlangen.

Lizenzen für Warenzeichen

Eine Markenlizenz ist die Einräumung des Rechts, eine Marke unter bestimmten vertraglichen Bedingungen zu nutzen. So darf der Erwerber die Marke beispielsweise auf der Verpackung seiner Produkte verwenden.

Markenlizenzen werden nun auf Antrag des Markeninhabers (Lizenzgebers) oder des Lizenznehmers in das Register eingetragen, wenn die andere Partei der Eintragung zustimmt. Es werden Informationen über den Lizenznehmer, die Art der Lizenz und etwaige Beschränkungen angegeben. Für die Eintragung, Änderung und Löschung einer Lizenz im Register wird eine Gebühr erhoben. Darüber hinaus können nun auch Markenlizenzen mit deutschem Schutzbereich in das internationale Markenanmeldungsregister eingetragen werden.

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Dauer und Verlängerung des Markenschutzes

Ein Markenzertifikat wird in Deutschland für einen Zeitraum von 10 Jahren ab dem Tag der Einreichung der Anmeldungsunterlagen ausgestellt und kann nach Ablauf dieses Zeitraums in einem gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren beliebig oft um jeweils 10 Jahre verlängert werden.

Wird die Marke fünf Jahre nach ihrer Eintragung nicht benutzt, haben Dritte das Recht, den Schutz einer solchen Marke anzufechten.

Markenüberwachung im Rahmen des Markenschutzes

Sobald Deine Marke beim DPMA oder EUIPO eingetragen ist, solltest Du sie weiterhin aktiv schützen. Dazu gehört auch eine regelmäßige Markenüberwachung.

Das DPMA prüft nicht automatisch, ob eine neu angemeldete Marke mit bereits bestehenden Marken kollidiert. Deshalb liegt es an Dir, mögliche Konflikte zu beobachten, zum Beispiel durch eine regelmäßige Markenüberwachung.

Bei der Markenüberwachung wird regelmäßig geprüft, ob neue Marken angemeldet wurden, die Deiner Marke identisch oder ähnlich sind und Deine Markenrechte verletzen könnten. So kannst Du mögliche Konflikte früh erkennen und dagegen vorgehen.

Die Markenüberwachung kann zeitaufwendig sein. Deshalb beauftragen viele Unternehmen spezialisierte Dienstleister damit. Wenn ein Konkurrent eine ähnliche oder identische Marke anmeldet oder eintragen lässt, erhältst Du eine entsprechende Benachrichtigung darüber.

Markenschutz und Markenverletzungen

Jede unbefugte Benutzung einer Marke in Deutschland kann den Schutz der Markenrechte verletzen. Kommt es zu einem Markenrechtsstreit in Deutschland, kannst Du Deine Ansprüche vor dem zuständigen Landgericht geltend machen.

Es gibt mehrere Arten von Markenverletzungen. Hier sind einige mögliche Arten:

  • Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen unter der Marke eines anderen;
  • die Verwendung einer ähnlichen Marke;
  • die Verwendung einer fremden Marke für den Verkauf gefälschter Waren, Werbung und Verkaufsförderung;
  • Anwerbung und Betreuung von Kunden unter Bezugnahme auf die Marke eines anderen;
  • illegaler Import/Export von Waren unter einer fremden Marke;
  • Online-Verletzung.

Wenn Du eine unbefugte Nutzung Deiner Marke feststellst, kannst Du zunächst versuchen, das Problem außergerichtlich zu lösen. Oft geschieht das durch eine Abmahnung an den Rechtsverletzer. Dabei solltest Du sorgfältig vorgehen: Ist eine Abmahnung unbegründet oder unangemessen, kann der Empfänger unter Umständen Ersatz für seine Abwehrkosten verlangen.

Wenn eine Abmahnung erfolglos bleibt, kannst Du Deine Ansprüche auch gerichtlich durchsetzen. Grundlage dafür sind die Regelungen im Markengesetz (MarkenG).

In einem Verfahren wegen Markenverletzung kannst Du zum Beispiel folgende Ansprüche geltend machen:

  • Unterlassungsanspruch (§ 14 Abs. 5 MarkenG)
  • Schadensersatzanspruch (§ 14 Abs. 6 MarkenG)
  • Auskunftsanspruch (§ 19 MarkenG)
  • Vernichtungsanspruch (§ 18 MarkenG)

Markenpflege und -strategie im Rahmen des Markenschutzes

Eine Marke ist heute ein zentraler Teil der Identität eines Unternehmens. Meistens wird sie als die "Identität" eines Unternehmens bezeichnet. Sie kann auch als der aktuelle Zustand eines Unternehmens beschrieben werden, das Waren herstellt oder Dienstleistungen anbietet. Im Wesentlichen ist eine Marke ein Spiegelbild der Zuverlässigkeit, der Werte und des nachhaltigen Bestehens eines Unternehmens auf dem Markt.

Und da die Marke eines der wichtigsten Instrumente ist, um Kunden für ein Produkt oder eine Dienstleistung zu gewinnen, ist die Markenpositionierung einer der wichtigsten Prozesse in der Unternehmensführung. Das Konzept der Markenpositionierung stammt von Jack Trout aus dem Jahr 1969. Seitdem ist es zu einem der grundlegenden Merkmale für die erfolgreiche Förderung einer Marke geworden. Die Positionierung der Marke ist fest etabliert unter anderen Parametern, die ihr Wesen definieren. Ohne sie funktionieren die Prozesse der Erstellung und Verwaltung einer Marke nicht.

Markenpositionierung kombiniert Markenplattform, Markenführung, Corporate Design, visuelle Identität und Grafikdesign. Die Strategie definiert, wie eine Marke in den Markt eintreten muss, während die Markenführung für die Verwaltung der Investitionen des Unternehmens in die Marke verantwortlich ist. Im Folgenden erfährst Du mehr über Markenstrategie und Markenführung.

Markenstrategie

Die Markenstrategie ist eine ganzheitliche und umfassende Vision des künftigen Weges eines Unternehmens oder Produkts. Sie umfasst absolut alle Komponenten, die auf die eine oder andere Weise mit der Marke zusammenhängen. Von der Philosophie und ideologischen Plattform bis hin zu mathematisch berechenbaren Indikatoren (Marktkapazität, KPIs, Performance Scores usw.). Eine richtig entwickelte Markenstrategie gibt umfassende Antworten auf die folgenden Fragen:

  • Wie wird die neue oder aktualisierte Marke aussehen?
  • Für wen ist sie gedacht?
  • Wie kann das Engagement der Zielgruppe erhöht werden?
  • Wie wird die Marke in einem Monat, in sechs Monaten, in einem Jahr aussehen?
  • Was sind die primären und sekundären Ziele?
  • Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um diese Ziele zu erreichen?

Markenführung

Die Markenführung ist der fortlaufende Prozess der Pflege und Verbesserung der vielen miteinander verknüpften Komponenten einer Marke, die sich als Reaktion auf Unternehmenswachstum und Marktveränderungen weiterentwickelt.

Ein wirksames Management stärkt positive Markenassoziationen, fördert die Kundentreue und baut Markenwert auf, was sich spürbar positiv auf das Ergebnis des Unternehmens auswirkt. Damit eine Marke in den Augen der Kunden relevant und aussagekräftig bleibt, muss sie ständig auf ihre Konsistenz hin überprüft und auf ihre Wirksamkeit hin optimiert werden. Genau darum geht es bei der Markenführung im geschäftlichen Verkehr.

Manchmal ist ein Rebranding in einem Unternehmen erforderlich. Lass uns herausfinden, was das ist und in welchen Situationen es notwendig ist.

Rebranding

Rebranding bedeutet eine grundlegende Veränderung einer Marke, vom Namen über das Design bis hin zur Markenstrategie. Ein Rebranding erfordert eine gründliche Marketingforschung und genaue Berechnungen, um eine im Wesentlichen neue Marke auf den Markt zu bringen, und ist daher mit einer erheblichen Investition verbunden. Hier sind einige Beispiele für Situationen, die ein Rebranding rechtfertigen können: 

  • Fusionen und Übernahmen, globale strukturelle Veränderungen im Unternehmen, die im Wesentlichen die Entwicklung einer neuen Marke erfordern (Rebranding);
  • Erweiterung der Produktpalette oder Erschließung neuer Märkte durch die Marke;
  • Radikale Veränderung der Marktsituation;
  • Ungünstiges Image;
  • Erhebliche Veränderung der Rolle der Marke im Portfolio des Unternehmens;

Denk daran, dass Du die Entscheidung für ein Rebranding gut abwägst und auf klare, nachvollziehbare Gründe stützt.

Eine Marke schützen lassen: Besondere Aspekte 

Der wichtigste Aspekt des Markenschutzes ist die Einzigartigkeit. Sie ist heutzutage für jeden, der seine Produkte oder Dienstleistungen erfolgreich verkaufen will, von großer Bedeutung. Es reicht nicht mehr aus, sich nur auf die Popularität der eigenen Produkte zu verlassen.

Da wir im digitalen Zeitalter leben, ist es auch wichtig zu verstehen, wie wichtig die Online-Präsenz eines Unternehmens ist. Moderne Kunden kaufen nur Produkte oder Dienstleistungen von Unternehmen, die sie für vertrauenswürdig halten. Sie prüfen Online-Rezensionen, lesen Bewertungen, und wenn Deine Marke eine schwache Online-Präsenz oder einen schlechten Ruf hat, werden viele Kunden nicht bei Dir kaufen. Es ist daher sehr wichtig, auf die Entwicklung und den Markenschutz einer Marke in den digitalen Medien zu achten.

Wenn Du in mehreren EU-Ländern aktiv bist, kann es sinnvoll sein, eine Unionsmarke beim EUIPO anzumelden. 

Fallbeispiele des Markenschutzes

Es liegt im Ermessen des Unternehmers, der Firma oder der gemeinnützigen Organisation, eine Marke anzumelden oder nicht. Es gibt weder in Deutschland noch in einem anderen Land eine gesetzliche Verpflichtung dazu.

Das Zögern vieler Menschen wird manchmal durch die Tatsache verstärkt, dass die Eintragung Zeit und Investitionen erfordert. Es ist möglich, mit einer nicht eingetragenen Marke recht erfolgreich Waren herzustellen und Dienstleistungen zu erbringen.

Dies ist jedoch nur möglich, solange Deine Konkurrenten nicht in den Markt eintreten und einen Teil Deiner Kunden oder Gewinne übernehmen. Ein Markenschutz hat also durchaus Vorteile. 

Hier ist ein Beispiel aus der Praxis, bei dem der Markenschutz einem Unternehmen geholfen hat, sein Image zu erhalten und Verluste zu vermeiden:

Der Lebensmittelkette "Kaufland" gefiel es nicht, dass der Online-Händler den Namen "Kaufdas Online" beim EU-Markenamt anmelden wollte. Am Ende musste der EU-Gerichtshof entscheiden, ob die Namen wirklich zu ähnlich sind.

Die Marke Kaufdas ist der Marke Kaufland zu ähnlich. Das hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EU) jetzt entschieden. Der Streit war entstanden, weil Kaufland der Eintragung der Marke Kaufdas Online beim EU-Markenamt (EUIPO) widersprochen hatte. Der Europäische Gerichtshof hielt die Verwechslungsgefahr insbesondere für EU-Bürger, die kein Deutsch sprechen, für zu hoch (Urteil vom 13. September 2023, Rechtssache Т-488/22).

Die Wahl des richtigen Namens für ein Unternehmen ist immer eine schwierige Aufgabe. Außerdem müssen die Firmeninhaber nicht nur dieses Problem lösen, sondern gleichzeitig noch viele andere. Um viele Aufgaben zu erleichtern und Prozesse zu automatisieren, haben Unternehmer die Möglichkeit, die Dienste von Fintech-Unternehmen in Anspruch zu nehmen, wie zum Beispiel das Unternehmen Finom. Diese Lösung spart Dir Zeit und hilft Dir, wichtige Geschäftsprozesse einfacher zu verwalten – von der Rechnungsstellung bis zum Einzug überfälliger Forderungen. Finom bietet eine einfache Lösung für die Eröffnung von Geschäftskonten und die Eintragung Deines Unternehmens. Außerdem kannst Du bei Finom mit Cashback auf Debitkarten rechnen.

Fazit

Markenschutz hilft Dir, Deinen Unternehmensnamen, Deine Produktnamen und Dein Logo rechtlich abzusichern. Ohne Eintragung kann es passieren, dass andere Deine Marke nutzen oder sogar selbst schützen lassen.

Wenn Du Deine Marke früh anmeldest und regelmäßig überwachst, reduzierst Du das Risiko von Konflikten und stärkst gleichzeitig den Wiedererkennungswert Deines Unternehmens.

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