Definition und Merkmale von einem Verein nicht eingetragenen
Ein nicht eingetragener Verein (nicht rechtsfähiger Verein) ist eine recht häufige Organisationsform. Es handelt sich im Wesentlichen um eine Vereinigung, ohne Eintragung ins Vereinsregister. Im Gegensatz zu einem eingetragenen Verein (eV) ist er keine juristische Person.
Wie die GbR kann auch er „automatisch“ entstehen, wenn die folgenden Kriterien erfüllt sind:
- Es gibt eine Führung, d.h. Menschen, die sich um die Organisation kümmern.
- Er besteht aus mindestens zwei Personen.
- Der gemeinnützige Verein löst sich nicht auf, wenn Mitglieder wechseln.
- Er hat seinen eigenen Namen.
Ein rechtlich nicht eingetragener Verein wird genauso behandelt wie ein eingetragener Verein, solange er keine gemeinnützigen Tätigkeiten ausübt.
Dabei ist ein nicht eingetragener Verein nach § 50 der Zivilprozessordnung parteifähig. Das bedeutet, dass er eine Klage einreichen und in dem Rechtsstreit selbst Beklagter sein kann.
Alle weiteren Regelungen zu nicht eingetragenen Vereinen sind in § 54 BGB niedergelegt.
Verein gründen ohne Eintragung – Vorteile
Vereine können sich in das Vereinsregister eintragen lassen, wenn sie dies wünschen. Sowohl eingetragene Vereine als auch nicht eingetragene Vereine haben Vor- und Nachteile. Werfen wir einen Blick auf die wichtigsten Vorteile, die Sie haben, wenn Sie sich gegen eine Eintragung entscheiden:
Einfache Gründung und Verwaltung
Ein nicht eingetragener Verein lässt sich schnell und ohne bürokratische Verfahren gründen. Er benötigt weniger Mitglieder (Gründer) als ein eingetragener Verein. Darüber hinaus ist kein notarieller Gründungsnachweis erforderlich.
All diese Faktoren machen den nicht eingetragenen Verein zu einer idealen Form der Vereinigung für diejenigen, die so schnell wie möglich mit der Arbeit beginnen wollen. Und auch für diejenigen, die keine langfristige Perspektive in der Planung haben.
Flexibilität bei der Organisationsstruktur
Bei einem nicht eingetragenen Verein gibt es weniger strikte Vorgaben bezüglich der Organisationsstruktur. Die Mitglieder haben mehr Freiheit und Flexibilität, um die interne Struktur, Entscheidungsprozesse und Arbeitsweisen nach ihren Bedürfnissen und Zielen zu gestalten.
Es besteht keine Notwendigkeit für ein festgelegtes Vorstandsmodell oder eine bestimmte Hierarchie. Die Mitglieder können die Aufgaben und Verantwortlichkeiten innerhalb des Vereins individuell festlegen.
Geringere rechtliche Verpflichtungen und Kosten
Die Gründung eines nicht eingetragenen Vereins ist oft kostengünstiger als die Gründung eines eingetragenen Vereins. Ein nicht eingetragener Verein wird nicht in das Vereinsregister eingetragen, so dass keine Gebühren oder Notarkosten anfallen. Es fallen lediglich nicht eingetragenen Verein gründen Kosten für die Anmeldung beim Finanzamt, die Einrichtung eines Vereinskontos und die Versicherung an.
Nachteile der Gründung eines nicht eingetragenen Vereins
Um das Gesamtbild zu verstehen, lohnt es sich auch, die wichtigsten Nachteile eines nicht eingetragenen Vereins zu untersuchen. Unter ihnen können die folgenden hervorgehoben werden:
- Die Mitglieder haften persönlich, wenn der Verein gewerblich tätig ist.
- Die meisten Banken werden kein Konto auf Vereinsnamen eröffnen.
- Es ist schwierig, Finanzmittel (Zuschüsse und Subventionen) zu erhalten.
Schritte zur Gründung eines nicht eingetragenen Vereins
Wie wir bereits erwähnt haben, ist es recht einfach, einen nicht eingetragenen Verein zu gründen. Es braucht mindestens 2 Erwachsene mit einem gemeinsamen Ziel. Sie müssen die folgenden Aufgaben erfüllen:
Namenswahl und Satzung
Eine nicht eingetragener Verein Satzung ist für jeden Verein erforderlich. Darin müssen die Vereinbesitzer festhalten, was ihr Verein vorhat zu tun. Sie legt auch fest, welche Organe ihr Verein hat und welche Art von Aktivitäten er ausüben darf. Wenn Sie eine gemeinnützige Organisation planen, sollten die folgenden Informationen in die Satzung aufgenommen werden:
- Vereinsname. Der Verein kann seinen Namen frei wählen. Es ist möglich, die Jahreszahl oder den Ort, an dem der Verein ansässig ist, in den Namen aufzunehmen. Auch ein Fantasiename ist möglich. Allerdings muss dem Vereinsnamen die Vorsilbe „neV“ angefügt werden.
- Welche Rechtsform der Verein hat. In der Satzung muss die Rechtsform des nicht eingetragenen Vereins (neV) angegeben werden.
- Wo der Verein seinen Sitz hat. Geben Sie die Stadt an, in der Ihr Verein seinen Sitz hat.
- Haushaltsjahr
- An- und Abmeldung von Mitgliedern
- Informationen zur Mitgliedschaft
- Größe und Zusammensetzung des Vorstands
- Organe des Vereins
- Hinweis zur Uneigennützigkeit und Mittelverwendung
- Informationen über die Generalversammlung. Legen Sie in der Satzung fest, dass die Einladungen zu Hauptversammlungen sowie die Hauptversammlungen selbst digital abgehalten werden können. Andernfalls müssen Sie die Einladungen per Post verschicken. Das ist zeitaufwändig und teuer.
- Auflösung des Vereins
Mitglieder gewinnen und organisieren
Organisieren Sie eine Versammlung der Teilnehmer. Sie müssen die Statuten unterzeichnen sowie den Vorstand wählen.
Finanzierung und Ressourcenplanung
Erstellen Sie eine Liste der geplanten Einnahmen und Ausgaben für das kommende Steuerjahr.
Anmeldung beim Finanzamt
Um eine nicht eingetragene Vereinigung beim Finanzamt anzumelden, müssen Sie eine formlose Mitteilung an das Finanzamt schicken. Das Finanzamt meldet den nicht eingetragenen Verein dann steuerlich an und teilt ihm seine Steuernummer zu.
Rechtliche Aspekte und Haftung
Nicht eingetragene Vereine sind keine juristischen Personen. Daher gilt für diese Form der Vereinigung das Gesellschaftsrecht. Allerdings können nicht eingetragene Vereine dennoch haftbar gemacht werden und sich selbst verklagen.
Was die Haftung betrifft, so gelten nach § 54 des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) für Vereine ohne eigene Rechtspersönlichkeit die Vorschriften für Unternehmen. Dies ist unabhängig davon, ob der Verein gesellschaftsrechtliche Strukturen hat oder nicht.
Gemäß § 54 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gilt Folgendes: Wer für einen nicht eingetragenen Verein handelt, haftet persönlich mit seinem gesamten Vermögen, wenn es um die Haftung geht, aus Rechtsgeschäften, das im Namen eines nicht eingetragenen Vereins geschieht. Diese Bestimmung wurde jedoch von der Rechtsprechung angepasst, dass Sie als Gesamtschuldner mit ihrem Vermögen haften, wenn besondere Haftungsumstände gegeben sind.
Aktivitäten und Ziele eines nicht eingetragenen Vereins
Wenn Sie überlegen, ob Sie einen eingetragenen oder einen nicht eingetragenen Verein gründen sollen, finden Sie hier einige Beispiele dafür, wann die Gründung eines nicht eingetragenen Vereins am sinnvollsten ist:
- Sie wollen relativ unabhängig vom Staat arbeiten und keine Zeit und Geld für bürokratische Verfahren verschwenden.
- Sie und die anderen Mitglieder der Vereinigung haben ein gemeinsames Ziel. Sie sind sich nicht sicher, ob der Verein regelmäßige Aktivitäten haben wird oder ob es sich um eine vorübergehende Vereinigung handelt. Es könnte sich zum Beispiel um eine aktivistische Bewegung handeln.
- Sie planen, auf gemeinnütziger Basis zu arbeiten, zum Beispiel Gewerkschaften, kirchlichen Zwecken, wissenschaftlichen, künstlerischen, sportlichen und anderen Vereinigungen.
Wenn Sie in Zukunft Stabilität in der Arbeit Ihres nicht registrierten Vereins sehen, können Sie ihn ebenfalls jederzeit registrieren lassen.
Nicht eingetragener Verein Steuern und Finanzberichterstattung
Wenn wir einen nicht eingetragenen Verein aus steuerlicher Sicht betrachten, müssen wir berücksichtigen, dass sie wie eine GBR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts) behandelt wird. Das bedeutet, dass das Einkommen der Mitglieder nach dem Einkommen ihres Vereins besteuert wird. Es gelten die üblichen Vorschriften des Einkommensteuergesetzes (EStG) und des Körperschaftsteuergesetzes (KStG).
Ebenfalls gilt die Kleinunternehmerregelung für gemeinnützige, nicht eingetragene Vereine. Daher gibt es für gemeinnützige Vereine wie für kleine Unternehmen eine jährliche Obergrenze für die Umsätze, die sie tätigen können, ohne Steuern zu zahlen.
Wenn nicht eingetragene Vereine den Status der Gemeinnützigkeit anerkannt erhalten, indem sie ihre Satzung anpassen und gemeinnützige Zwecke verfolgen, können sie für einige Steuerbefreiungen und Subventionen in Frage kommen.
Auflösung oder Umwandlung eines nicht eingetragenen Vereins
Der Grund für die Auflösung eines Vereins kann sein, da er ihr Ziel erreicht hat und nicht mehr gebraucht wird. Oder wenn klar wird, dass er sein Ziel nie erreichen kann und es keinen Sinn hat, seine Aktivitäten fortzusetzen. Auch die Zahlungsunfähigkeit des Vereins kann ein Grund für die Auflösung sein.
Auch ein nicht eingetragener Verein kann im Laufe der Zeit beschließen, sich in das Vereinsregister eintragen zu lassen. In diesem Fall erlischt die persönliche Haftung für alle Handlungen, die in den Zeitraum fallen, in dem der Beschluss zur Eintragung bereits gefasst oder der Antrag gestellt wurde.
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Fazit
Sie entscheiden: ein eingetragener Verein oder ein nicht eingetragener Verein? Die Antwort ist nicht unbedingt einfach. Jede Form hat ihre Vor- und Nachteile. Um diese Frage zu beantworten, muss man jede Situation einzeln betrachten. Im Allgemeinen ist ein nicht eingetragener Verein besonders geeignet, wenn der Verein nur über geringe finanzielle Mittel verfügt, keine Veranstaltungen organisiert und keine kommerziellen Aktivitäten durchführt.
FAQ
Wie gründet man einen nicht eingetragenen Verein?
Zur Gründung eines nicht eingetragenen Vereins sind mindestens 2 erwachsene Gründungsmitglieder erforderlich, die einen gemeinsamen Zweck verfolgen. Sie müssen eine konstituierende Versammlung einberufen, eine Satzung verfassen und den Vorstand des Vereins wählen. Auch nicht eingetragene Vereine können von den Steuerbehörden als gemeinnützige Organisationen anerkannt werden.
Wie kann ein nicht eingetragener Verein aufgelöst oder umgewandelt werden?
Ein nicht eingetragener Verein kann auf Wunsch in einen eingetragenen Verein umgewandelt werden. Er wird aufgelöst, wenn er zahlungsunfähig ist und wenn alle seine Ziele erreicht sind.
Welche Aktivitäten und Ziele kann ein nicht eingetragener Verein verfolgen?
Ein nicht eingetragener Verein wird meist gegründet, wenn sich eine Gruppe von Menschen zusammenfindet, um gemeinsame kurzfristige Ziele zu erreichen sowie um kurzfristige Probleme zu lösen, beispielsweise soziale Bewegungen, die gebildet werden, um ein Waldreservat zu erhalten.
